Servoventil
Europäisches Patent · EP2628959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2628959
- Anmeldenummer
- EP13000301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2013
- Veröffentlicht
- 21.08.2013
- Erteilt
- 06.03.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/04 (2006.01)F15B 13/043 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012002921 14.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weixler, Franz, Dipl.-Ing.
87435 Kempten, DE
Frick, Jörn
88289 Waldburg, DE
Gaile, Anton, Dipl.-Ing.
88299 Leutkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.