Hydraulik-Rückschlagventil
Europäisches Patent · EP2628960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2628960
- Anmeldenummer
- EP12156195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2012
- Veröffentlicht
- 21.08.2013
- Erteilt
- 15.01.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 15.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumair, Georg
85402 Thalhausen, DE
Hundschell, Hilarius
84424 Isen, DE
Schraml, Sabine
83670 Bad Heilbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.