Ultraschallwandler

Europäisches Patent · EP2629090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2629090
Anmeldenummer
EP13154687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2013
Veröffentlicht
21.08.2013
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 29/24 (2006.01)
Priorität
JP 2012030097 15.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Nihon Dempa Kogyo Co., Ltd.

1-47-1, Sasazuka Shibuya-ku, Tokyo 151-8569, JP

Erfinderin/Erfinder

Naka, Yoji

Sayama-Shi, Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.