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Europäisches Patent · EP2629623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2629623
Anmeldenummer
EP11830982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 1/12 (2006.01)
C13K 5/00 (2006.01)
Priorität
US 391021 P 07.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2011/000212 10.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/047122 12.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STYLES, Anthony James

Lichfield, NZ

STEPHENSON, Paul

Whitby, Porirua, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.