AUFHELLUNGSZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP2629625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2629625
Anmeldenummer
EP11771127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
30.08.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 11/04 (2006.01)
Priorität
EP 10187970 19.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/068105 17.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/052397 26.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 30.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.