DEKOMPRESSIONSEINHEIT

Europäisches Patent · EP2630031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630031
Anmeldenummer
EP11773654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
29.06.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 1/10 (2006.01)
B64C 1/20 (2006.01)
Priorität
AT 17382010 19.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/000426 13.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/051634 26.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 29.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAMMINGER, Erich

4984 Weilbach, AT

KAMMERER, Bernhard

4755 Zell an der Pram, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.