DEKOMPRESSIONSEINHEIT
Europäisches Patent · EP2630031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2630031
- Anmeldenummer
- EP11773654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2011
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 29.06.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 1/10 (2006.01)B64C 1/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 17382010 19.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2011/000426 13.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/051634 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 29.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAMMINGER, Erich
4984 Weilbach, AT
KAMMERER, Bernhard
4755 Zell an der Pram, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.