VERSCHLUSS MIT TROPFENMINIMIERUNGSDECKEL

Europäisches Patent · EP2630053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630053
Anmeldenummer
EP11776224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 47/40 (2006.01)
Priorität
GB 201017913 22.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/GB2011/001394 26.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/052701 26.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENOIT-GONIN, Claude

F-69460 Odenas, FR

BARDET, Philippe

F-69400 Gleize, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.