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Europäisches Patent · EP2630062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630062
Anmeldenummer
EP11805381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 11/20 (2006.01)
Priorität
DE 102010049281 22.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/001874 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/052005 26.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEITPLATZ, Heino

48317 Drensteinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.