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Europäisches Patent · EP2630062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2630062
- Anmeldenummer
- EP11805381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2011
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 11/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010049281 22.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/001874 20.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/052005 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEITPLATZ, Heino
48317 Drensteinfurt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.