KIPPSICHERUNG

Europäisches Patent · EP2630377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630377
Anmeldenummer
EP11810789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
24.09.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/22 (2006.01)
Priorität
DE 202010008851 U 20.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/075255 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/052016 26.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 24.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÜLS, Ludwig

48653 Coesfeld, DE

KÖNNING, Günter

48703 Stadtlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.