GASZUGBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP2630378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2630378
- Anmeldenummer
- EP10779584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2010
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 1/10 (2006.01)F16C 1/22 (2006.01)A01D 34/90 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/006256 22.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/053038 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Masanori
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.