MAGNETKUPPLUNG MIT VARIABLER GESCHWINDIGKEIT
Europäisches Patent · EP2630384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2630384
- Anmeldenummer
- EP11834778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2011
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 27/01 (2006.01)F16D 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 405065 P 20.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/045834 29.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/054118 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 18.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2020
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIDD, H. Allan
Shinglehouse Pennsylvania 16748, US
DEVITO, Kenneth
Houston Texas 77095, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.