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Europäisches Patent · EP2630691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630691
Anmeldenummer
EP11779509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 1/12 (2006.01)
H01Q 13/10 (2006.01)
H01Q 13/16 (2006.01)
Priorität
US 910357 22.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/056310 14.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/054327 26.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAI, David

Novi MI 48374, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.