Medikamentenabgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP2630981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2630981
Anmeldenummer
EP13168909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2010
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
15.12.2021
Schutz endet spätestens
19.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 249675 P 08.10.2009
SE 0950807 30.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  6. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  7. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alexandersson, Oscar

13673 Haninge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.