KINDERSITZ
Europäisches Patent · EP2631112 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631112
- Anmeldenummer
- EP11834260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2011
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)B60R 22/10 (2006.01)B60N 2/26 (2006.01)B60R 22/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010233913 18.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/073547 13.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/053420 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI Isao
Saitama-shi Saitama 336-0017, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.