Vorrichtung zum Einschweißen von Abfällen

Europäisches Patent · EP2631186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631186
Anmeldenummer
EP13000694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2013
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
03.09.2014
Schutz endet spätestens
08.02.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65B 9/15 (2006.01)
Priorität
DE 102012004189 21.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 23.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 03.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hinrichs, Thomas

25365 Klein Offenseth-Sparrieshoop, DE

Gragert, Sven

25355 Barmstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.