Vorrichtung zum Einschweißen von Abfällen
Europäisches Patent · EP2631186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631186
- Anmeldenummer
- EP13000694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 03.09.2014
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65B 9/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012004189 21.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 03.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25365 Klein Offenseth-Sparrieshoop, DE
25355 Barmstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.