Tragevorrichtung für ein Fässchen
Europäisches Patent · EP2631192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631192
- Anmeldenummer
- EP13000866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/28 (2006.01)B65D 25/32 (2006.01)A47J 45/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012003693 23.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 20.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grittmann, Dennis
75031 Eppingen, DE
Diefenbacher, Michael
75056 Sulzfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.