Sieblöffel
Europäisches Patent · EP2631371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631371
- Anmeldenummer
- EP13156644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 26.03.2014
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/40 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20120162 24.02.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 19.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2016
- 05.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2014
- 26.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Cangini, Davide
47025 Mercato Saraceno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.