Beschattungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2631385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631385
Anmeldenummer
EP13155762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2013
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
07.06.2017
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/02 (2006.01)
E04F 10/04 (2006.01)
E06B 9/262 (2006.01)
Priorität
DE 202012100651 U 27.02.2012
DE 202012103648 U 24.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 07.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017

  4. 07.06.2017

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.