Beschattungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2631385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631385
- Anmeldenummer
- EP13155762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 07.06.2017
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/02 (2006.01)E04F 10/04 (2006.01)E06B 9/262 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012100651 U 27.02.2012DE 202012103648 U 24.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 07.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017
- 07.06.2017
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.