Schliessblech mit Auslöseeinrichtung
Europäisches Patent · EP2631398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631398
- Anmeldenummer
- EP12075020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2012
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011017072 15.04.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bartholdi, Eberhard
13503 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.