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Europäisches Patent · EP2631404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631404
- Anmeldenummer
- EP13155913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 30.11.2016
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/684 (2015.01)E05F 15/686 (2015.01)
- Priorität
- DE 102012101415 22.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
- 30.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ruiter, Marc
3812 SR Amersfoort, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.