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Europäisches Patent · EP2631481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631481
Anmeldenummer
EP11834077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 23/14 (2006.01)
F04B 53/20 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2010/068440 20.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/055030 04.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/053231 26.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWANO Yuji

Kumagaya-shi Saitama 360-0831, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.