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Europäisches Patent · EP2631481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631481
- Anmeldenummer
- EP11834077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2011
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 23/14 (2006.01)F04B 53/20 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2010/068440 20.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/055030 04.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/053231 26.04.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWANO Yuji
Kumagaya-shi Saitama 360-0831, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.