Sicherheitsschalteinrichtung

Europäisches Patent · EP2631926 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631926
Anmeldenummer
EP13153269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2013
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
30.12.2015
Schutz endet spätestens
29.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01H 3/14 (2006.01)
H01B 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 102012003382 22.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Menz, Jürgen

51427 Bergisch Gladbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Menz, Jürgen

51427 Bergisch Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.