DREHBARE STECKVERBINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2631998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631998
Anmeldenummer
EP11834058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
10.12.2014
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 35/04 (2006.01)
B62D 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2010235803 20.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/005875 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/053212 26.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 10.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADACHI, Ryoichi

Inukami-gun Shiga 522-0242, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.