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Europäisches Patent · EP2632310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2632310
Anmeldenummer
EP11779123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
04.09.2013
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 10189061 27.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/068363 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/055765 03.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.