SPANNVORRICHTUNG MIT EINEM ELEKTROMOTOR
Europäisches Patent · EP2632639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2632639
- Anmeldenummer
- EP12762224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2012
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 29/00 (2016.01)
- Priorität
- DE 102011113765 19.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/003905 19.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/041219 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 20.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
35321 Laubach, DE
35516 Münzenberg, DE
35423 Lich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.