GEPÄCKKOFFER UND METHODE ZUR HERSTELLUNG

Europäisches Patent · EP2632692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2632692
Anmeldenummer
EP11776441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2011
Veröffentlicht
04.09.2013
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 51/14 (2006.01)
A45C 5/02 (2006.01)
A45C 5/03 (2006.01)
Priorität
US 408399 P 29.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/069066 28.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/056035 03.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEERSSCHAERT, Reinhard

9820 Merelbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.