RÜCKFALLPRESSE
Europäisches Patent · EP2632843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2632843
- Anmeldenummer
- EP11813761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2011
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/32 (2006.01)B66C 23/82 (2006.01)B66C 23/92 (2006.01)F16F 9/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010049750 29.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/001897 26.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/055396 03.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAMMEN, Christian
59439 Holzwickede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.