RÜCKFALLPRESSE

Europäisches Patent · EP2632843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2632843
Anmeldenummer
EP11813761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2011
Veröffentlicht
04.09.2013
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/32 (2006.01)
B66C 23/82 (2006.01)
B66C 23/92 (2006.01)
F16F 9/36 (2006.01)
Priorität
DE 102010049750 29.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/001897 26.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/055396 03.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAMMEN, Christian

59439 Holzwickede, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.