KÄMMELEMENT
Europäisches Patent · EP2633107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2633107
- Anmeldenummer
- EP11775764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2011
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 15.10.2014
- Gelöscht
- 24.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010043064 28.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/068500 24.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/055799 03.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 15.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DORR, Erwin
90584 Allersberg, DE
HENNINGER, Friedrich
91604 Flachslanden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.