RETROREFLEKTIVE FOLIE MIT WÜRFELECKEN

Europäisches Patent · EP2634608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2634608
Anmeldenummer
EP11836428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2011
Veröffentlicht
04.09.2013
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/124 (2006.01)
G02B 5/122 (2006.01)
G02B 5/136 (2006.01)
Priorität
JP 2010243092 29.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/074882 27.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/057295 03.05.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  2. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIMURA, Ikuo

Tokyo 108-8466, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.