RETROREFLEKTIVE FOLIE MIT WÜRFELECKEN
Europäisches Patent · EP2634608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2634608
- Anmeldenummer
- EP11836428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2011
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/124 (2006.01)G02B 5/122 (2006.01)G02B 5/136 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010243092 29.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/074882 27.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/057295 03.05.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIMURA, Ikuo
Tokyo 108-8466, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.