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Europäisches Patent · EP2634614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2634614
- Anmeldenummer
- EP12821798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2012
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 08.10.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/28 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/04 (2006.01)G02B 7/36 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)G02B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011175313 10.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/066353 27.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/021744 14.02.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 08.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAMOTO Tsutomu
Tokyo 151-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.