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Europäisches Patent · EP2635150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2635150
- Anmeldenummer
- EP11818951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2011
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 18532010 05.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/054935 04.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/059893 10.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 06.07.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2019
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
- 30.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.