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Europäisches Patent · EP2635150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2635150
Anmeldenummer
EP11818951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2011
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 18532010 05.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/054935 04.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/059893 10.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 06.07.2019

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2019

  3. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  4. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

  5. 30.09.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.