KOPFSTÜTZE
Europäisches Patent · EP2635159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2635159
- Anmeldenummer
- EP11782486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2011
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/38 (2006.01)B60N 2/48 (2006.01)
- Priorität
- NO 20101537 02.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2011/000309 02.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/060716 10.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 13.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2014
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLOKK, Jan, Kato
N-6230 Sykkylven, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.