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Europäisches Patent · EP2635228 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2635228
- Anmeldenummer
- EP11838659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2011
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 17.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61J 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 408871 P 01.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/058733 01.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/061353 10.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE MARCO, Emiliano
B-4431 Loncin, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.