SCHEIBENWISCHER MIT EINEM KOPPLER MIT POSITIVER SPERRFUNKTION

Europäisches Patent · EP2635467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2635467
Anmeldenummer
EP11838804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2011
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/40 (2006.01)
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 410151 P 04.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/059129 03.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/061589 10.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THIELEN, C. Joseph

Shelby Twp. Michigan 48317, US

AVASILOAIE, Valentin

Dearborn Heights Michigan 48125, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.