Ausziehteil für ein Schrankelement

Europäisches Patent · EP2636339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2636339
Anmeldenummer
EP12158870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2012
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
19.11.2014
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 27.01.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2015

  3. 19.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Peka-Metall A.G.

Peka-Metall AG

Luzernerstrasse 20, 6295 Mosen

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Weber, Bernhard

6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.