Filterelement zum Einsatz als Kopf- oder Endelement für eine Filterpresse
Europäisches Patent · EP2636438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2636438
- Anmeldenummer
- EP12008217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2012
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 04.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/18 (2006.01)B01D 25/164 (2006.01)B01D 25/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012004922 10.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 04.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wildner, Gerhard
D-89278 Nersingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.