Seitenairbagvorrichtung

Europäisches Patent · EP2636563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2636563
Anmeldenummer
EP13156184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2013
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/231 (2011.01)
B60R 21/237 (2006.01)
Priorität
JP 2012053299 09.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Honda, Kensaku

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Sato, Yuji

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Hotta, Masashi

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.