Klappbare Kindersitztragevorrichtung

Europäisches Patent · EP2636571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2636571
Anmeldenummer
EP13158223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2013
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
A47D 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 201204140 08.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  2. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Mamas & Papas (Holdings) Limited

Colne Bridge Road, HD5 0RH Yorkshire Huddersfield, GB

Erfinderin/Erfinder

Smith, Peter

Leeds, LS13 3 NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.