Kombi-Verpackungsbehälter

Europäisches Patent · EP2636607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2636607
Anmeldenummer
EP13167679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2010
Veröffentlicht
11.09.2013
Erteilt
25.03.2015
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/26 (2006.01)
B65D 25/36 (2006.01)
B29C 51/16 (2006.01)
Priorität
AT 5202009 01.04.2009
Abgezweigt von
EP10712353
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Rundpack AG

Rheinstrasse 6, 9444 Diepoldsau

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Riethmüller, Steffen

9443 Widnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.