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Europäisches Patent · EP2636779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2636779
- Anmeldenummer
- EP13157593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2013
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 20.06.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/26 (2006.01)D04B 1/18 (2006.01)//D02G 3/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012049631 06.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 20.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishida, Manabu
Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
Araki, Takahiro
Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
Fujita, Emi
Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.