Waschbecken mit einer Ablauföffnung
Europäisches Patent · EP2636805 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2636805
- Anmeldenummer
- EP13157761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2013
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 03.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/14 (2006.01)E03C 1/29 (2006.01)E03C 1/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 2912012 05.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 27.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2018
- 03.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.