SITZ MIT VERSTELLBARER NEIGUNG

Europäisches Patent · EP2637623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2637623
Anmeldenummer
EP11839833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2011
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/00 (2006.01)
Priorität
US 943523 10.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/059282 04.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/064596 18.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

One Invacare Way, Elyria, OH 44035-4190, US

Erfinderin/Erfinder

CERRETO, Matthew

Sullivan, OH 44880, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.