HAUSMÜLL-RECYCLINGMODUL UND GERÄTEMONTAGE
Europäisches Patent · EP2637850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2637850
- Anmeldenummer
- EP11794212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2011
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/30 (2006.01)B30B 9/32 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)A47B 77/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 201018919 09.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2011/052161 07.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/063053 18.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DULLEY, Iain
Bourne Lincolnshire PE10 9LY, GB
PREEN, Martin
Bourne Lincolnshire PE10 9LY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.