FASSVERSCHLUSS MIT SICHERHEITSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2637962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2637962
Anmeldenummer
EP11790570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2011
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
GB 201018927 09.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/069778 09.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/062821 18.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

Petainer Lidköping AB

P.O. Box 902, 531 19 Lidköping, SE

Erfinderin/Erfinder

AHLSTRÖM, Karl-Johan

S-532 38 Skara, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.