MODULARE VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2638225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2638225
Anmeldenummer
EP10796481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2010
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/04 (2006.01)
E05B 9/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/055110 10.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/063101 18.05.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUSTINI, Fausto

I-40026 Imola, IT

SANTOLINI, Roberto

I-48018 Faenza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.