BLENDSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2638427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2638427
- Anmeldenummer
- EP11776317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2011
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01J 1/04 (2006.01)G01J 1/42 (2006.01)G01J 1/44 (2006.01)A61F 9/06 (2006.01)G02F 1/133 (2006.01)
- Priorität
- CH 16902010 15.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2011/000244 17.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/048436 19.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.