Kraftstofftankeinfüllstutzen

Europäisches Patent · EP2639095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2639095
Anmeldenummer
EP13155184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2013
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
Priorität
US 201213419122 13.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

TI Automotive Technology Center GmbH

Lochfeldstrasse 31, 76437 Rastatt, DE

Erfinderin/Erfinder

Leipold, Stefan O.

67470 Seltz, FR

Schanegg, Tobias

76307 Langensteinbach, DE

Seth, Ankur

201304 Noida, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.