Heckbereichssichtsystem

Europäisches Patent · EP2639109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2639109
Anmeldenummer
EP13157590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2013
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
25.05.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012005277 15.03.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 25.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Lang, Werner

91465 Ergersheim, DE

Kunz, Manuel

97285 Röttingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.