Schiebe- und Drehflügelsystem
Europäisches Patent · EP2639391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2639391
- Anmeldenummer
- EP12159701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2012
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 13.11.2013
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E05D 15/58 (2006.01)E06B 3/92 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 12.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Dörner, Kötter & Kollegen, Postfach 07 68, 58007 Hagen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2013
- 13.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
Beteiligte
Inhaberin
57482 Wenden-Gerlingen, DE
Vertretung
58007 Hagen, DE
Erfinderin/Erfinder
50668 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.