Leuchtenvorrichtung
Europäisches Patent · EP2639502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2639502
- Anmeldenummer
- EP13150815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2013
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 19.08.2015
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 17/02 (2006.01)F21V 21/26 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)F21S 9/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012100891 U 13.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 18.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 19.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Möller,Thomas
32049 Herford, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.